Nutzungsbedingungen –
elona explore

Präambel

Diese Nutzungsbedingungen finden Anwendung auf das Vertragsverhältnis zwischen der Elona Health GmbH, Schirmerstraße 61, 40211 Düsseldorf und den Nutzern* ihrer Smartphone-App elona explore zur Behandlung und Unterstützung des Selbstmanagements psychischer Krankheiten (Depressionen, Angst-/Panikstörungen, Anpassungsstörung, Zwangsstörung, somatoforme Störungen, Burnout).

* Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

§ 1 Allgemeines

(1) Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Bereitstellung der App elona explore (nachfolgend „App“) durch die Elona Health GmbH (nachfolgend „Anbieter“). Dem Vertragspartner (nachfolgend „Nutzer“) wird die Nutzung der Funktionalitäten der App durch die Elona Health GmbH gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts eingeräumt. Der Nutzer kann die App über den Google Play Store oder den Apple App Store herunterladen.

(2) Die App bildet ein CE-gekennzeichnetes Medizinprodukt der Klasse I gemäß MDR.

(3) Die App richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen. Eine Registrierung oder Nutzung der App ist Nutzern unter 18 Jahren nicht gestattet.

(4) Eine Verwendung der App ist nur möglich, nachdem der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt und in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten sowie insbesondere seiner Gesundheitsdaten eingewilligt hat.

(5) Abweichende Abreden zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

(6) Zur Anmeldung für die Nutzung der App ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich. Nach der Eingabe einer E-Mail-Adresse erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungscode. Erst wenn dieser Code durch den Nutzer eingegeben wurde, kommt ein Vertrag mit dem Anbieter zustanden und eine Nutzung der App ist möglich.

(7) Die App richtet sich nicht an Nutzer bei denen eine oder mehrere der vom Hersteller postulierten Ausschlusskriterien oder Kontraindikationen vorliegen. Eine vollständige Liste der Ausschlusskriterien, Kontraindikationen und Warnhinweise können in der jeweils gültigen Gebrauchsanweisung eingesehen werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer die App zum Zwecke der Unterstützung des Selbstmanagements im Rahmen einer psychotherapeutischen bzw. ärztlichen Behandlung bereit. Die App enthält Funktionen wie psychoedukative Inhalte, multimediale und interaktive Übungen, Stimmungsprotokolle, Fragebögen sowie eine Notizfunktion. Diese Funktionen und Inhalte werden den Nutzern basierend auf ihrem Fortschritt in der Anwendung intelligent bereitgestellt. Nutzer bearbeiten diese selbstständig. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Funktionen zu ändern, zu erweitern oder bestimmte Leistungen einzustellen. Bereits verbindlich gebuchte Leistungen werden von nachträglichen Änderungen während der Vertragslaufzeit nicht berührt.

(2) Der Quellcode der App ist nicht Teil des Vertragsgegenstandes.

(3) Die App und ihre Dokumentation bleiben Eigentum des Anbieters. Der Anbieter bleibt alleiniger Inhaber aller Rechte, Titel und Interessen an der App sowie der mit der App verbundenen Rechte des geistigen Eigentums, zu denen insbesondere Urheberrechte, etwaige Patente, Geschäftsgeheimnisse, Markenzeichen sowie sonstige immaterielle Rechte gehören.

(4) Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der App. Dem Anbieter steht es frei, einen Antrag auf Nutzung der App ohne Angabe von Gründen automatisch oder manuell abzulehnen. Eine Ablehnung erfolgt insbesondere dann, wenn es in der Vergangenheit bereits den begründeten Verdacht auf missbräuchliche oder wesentlich vertragswidrige Nutzung gab (insbesondere hinsichtlich Verstößen gegen die in § 5 dieser Nutzungsbedingungen genannten Pflichten).

(5) Dem Anbieter obliegt die Pflege der App. Hierzu gehört insbesondere die Anpassung an sich ändernde gesetzliche Regelungen, sofern dies nicht mit Arbeiten verbunden ist, die für den Anbieter unzumutbar sind.

§ 3 Nutzung

(1) Die App kann ausschließlich mit einem Android Smartphone oder einem Apple iPhone, genutzt werden (nachfolgend „Endgeräte“). Der Bezug der App erfolgt ausschließlich über die oben genannten App Stores. Der Anbieter behält sich vor, die App in Zukunft auch für weitere Endgeräte anzubieten. Maßgeblich sind stets die Hinweise zur Kompatibilität in der Gebrauchsanweisung.

(2) Sofern der Nutzer lokale Benachrichtigungen durch die App auf seinem Endgerät zulässt, kann er sich durch die App an die Nutzung der angebotenen Inhalte erinnern lassen.

§ 4 Kosten

(1) Die Nutzung der App ist kostenpflichtig und wird quartalsweise abgerechnet. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in der App angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind jeweils im Voraus zu entrichten.

(2) Die Kosten für die Nutzung der App können grundsätzlich im Falle einer therapeutischen Verschreibung von der Krankenversicherung des Nutzers übernommen werden. In diesem Fall erfolgt die Registrierung über einen Zugangscode oder einen QR-Code, den der Nutzer von seinem Krankenversicherer erhält, nachdem der Therapeut ein Rezept für die Nutzung der App ausgestellt hat. Sofern der Nutzer den Code erfolgreich eingegeben bzw. den QR-Code erfolgreich zur Authentifizierung gescannt hat, erfolgt die Abrechnung automatisch mit der Krankenkasse. Der Nutzer wird keine Zugangscodes zum Zweck der Kostenübernahme durch die Krankenversicherung verwenden, zu deren Nutzung er nicht durch die Krankenversicherung berechtigt wurde.

(3) Sofern der Krankenversicherer des Nutzers die Kosten für die Nutzung der App nicht trägt, ist eine Zahlung über die in der App angegebenen Zahlungsmethoden zu den Bedingungen der jeweiligen Zahlungsanbieter möglich. 

(4) Kosten, die dem Anbieter durch falsche Angaben des Nutzers oder eine unzureichende Kontodeckung entstehen, trägt der Nutzer.

§ 5 Rechte und Pflichten des Nutzers

(1) Die Nutzung der App ist freiwillig. Sofern eine Behandlung einmal unter Nutzung der App begonnen wurde, wird jedoch empfohlen, die Nutzung nicht während der Behandlung abzubrechen, soweit es keine therapeutische Empfehlung zum Abbruch gibt. Die Nutzung der App ist dem Nutzer ausschließlich im Rahmen einer ärztlichen bzw. psychotherapeutischen Behandlung und zur Nachsorge der Therapie („Rückfallprophylaxe“) nach Absprache mit dem Arzt oder Therapeuten gestattet. 

(2) Dem Nutzer wird ein einfaches und widerrufliches Nutzungsrecht an der App gewährt, das zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränkt ist. Eine Übertragung oder Unterlizensierung des gewährten Nutzungsrechts ist ausgeschlossen. Weiterhin ist dem Nutzer jegliche Verbreitung, Veränderung oder Reproduktion von den über die App zur Verfügung gestellten Materialien untersagt.

(3) Die App sowie alle über die Website des Anbieters veröffentlichen Inhalte sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Umgestaltung, Verbreitung, das öffentliche Zugänglichmachen sowie das Entfernen, Unterdrücken oder Manipulieren von rechtlichen Hinweisen sind untersagt, es sei denn, der Anbieter erteilt vorher seine ausdrückliche, schriftliche Einwilligung. Dies gilt auch für die Nutzung von Bots, Scripts, Plug-Ins oder sonstigen Mitteln zur automatisierten falschen Darstellung von Nutzeraktivitäten oder Speicherung von Inhalten der App.

(4) Ein Ausschöpfen oder Ausspähen der mittels der App bereitgestellten Datenbank unter Nutzung einer anderen Software ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für einen automatisierten Zugriff auf die App bzw. die in der App bereitgestellten Inhalte.

(5) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, den Quellcode der App zu ändern, zu übersetzen, auf seine Funktionen zu untersuchen oder zu dekompilieren, es sei denn, dieses Recht wird ihm gesetzlich oder durch den Anbieter ausdrücklich gewährt.

(6) Der Nutzer stellt sicher, dass alle Angaben, die er im Rahmen der Nutzung der App macht und die zur ordnungsgemäßen Leitungserbringung durch den Anbieter erforderlich sind, vollständig und richtig sind. Er wird diese Angaben auch während der gesamten Vertragslaufzeit aktuell halten.

(7) Bei der Nutzung der App sind rechtswidrige Handlungen und Verstöße gegen geltendes Recht verboten. Untersagt ist zudem die Speicherung, Veröffentlichung, Verbreitung und das Zugänglichmachen belästigender, manipulierter, jugendgefährdender (z.B. pornographischer oder gewaltverherrlichender), diffamierender, diskriminierender, volksverhetzender, rechtswidriger, vertraulicher oder die Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) in sonstiger Weise verletzender Inhalte. Hierzu gehört auch das Senden missbräuchlicher Nachrichten (Spam) sowie die Verbreitung von Schadsoftware.

(8) Der Nutzer muss vor Beginn der Nutzung individuelle Login-Daten und ein Passwort erstellen. Weitere Pflichtangaben sind bei der Registrierung ggf. entsprechend gekennzeichnet. Er ist verpflichtet, Login und Passwort zu schützen und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer den Anbieter hierüber unverzüglich informieren. Sobald der Anbieter von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird der Anbieter die notwendigen Schritte zum Schutz des Nutzerkontos einleiten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Login und Passwort des Nutzers bei dem begründeten Verdacht eines Missbrauchs zu ändern; in einem solchen Fall wird der Anbieter den Nutzer hierüber unverzüglich informieren. 

(9) Der Nutzer ist zudem verpflichtet, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die App mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung erforderlich ist.

(10) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, ein für die Nutzung der App geeignetes Endgerät zu verwenden, das den jeweils im App Store angegebenen Mindestanforderungen zur Installation der App entspricht. Er hat zudem für einen geeigneten sicheren Internetzugang zu sorgen, der für die sichere Übermittlung seiner sensiblen Gesundheitsdaten geeignet ist. Mögliche Kosten für die Internetnutzung richten sich nach den jeweiligen Tarifen des Internet-Anbieters des Nutzers.

(11) Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der App gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über die App übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder anderer Schadsoftware behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter alle Schäden zu ersetzen, die aus der von ihm zu vertretenden Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend machen.

(12) Der Nutzer erhält die Möglichkeit, die App zusätzlich durch die Nutzung von Face ID, Touch ID oder vergleichbaren Technologien zu schützen, sofern das verwendete Endgerät eine entsprechende Funktion bereithält. Sofern der Nutzer diese Option nicht wählt, ist der Anbieter nicht für einen unberechtigten Zugriff auf die verarbeiteten Daten verantwortlich, der durch Verwendung der Face ID / Touch ID Technologie hätte verhindert werden können.

(13) Updates der App, die über den App Store angeboten werden, sind durch den Nutzer unverzüglich zu installieren und die App ist stets auf dem neuesten Stand zu halten.

§ 6 Verfügbarkeit

(1) Die App steht dem Nutzer grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. Technische Arbeiten (etwa Fehlerbehebung, Softwarepflege oder Datensicherung), können aber zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Technische Arbeiten werden in der Regel werktags zwischen 21:00-06:00 Uhr oder am Wochenende vorgenommen, es sei denn, dies ist aufgrund der besonderen Relevanz oder Dringlichkeit der Arbeiten nicht möglich. Sofern dies möglich ist, werden etwaige Arbeiten zur Fehlerbehebung dem Nutzer mit einer angemessenen Frist in der App oder in Textform angekündigt.

(2) Zudem liegt Verfügbarkeit auch dann noch vor, wenn die wesentlichen Funktionen der App unbeschadet kleinerer Störungen ausgeführt werden können. Verfügbarkeit liegt nur dann nicht vor, wenn wesentliche Funktionen der App nicht genutzt werden können.

(3) Ausfallzeiten, in denen die Verfügbarkeit der App aufgehoben ist, sind insbesondere in den folgenden Fällen nicht durch den Anbieter zu vertreten:

(a) Ausfallzeiten, die auf einer fehlerhaften Bedienung oder Nutzung der App durch den Nutzer beruhen;

(b) wenn der Nutzer seinen Mitwirkungspflichten bei der Beseitigung von Störungen nicht nachkommt;

(c) Ausfallzeiten, die auf Umständen beruhen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Dazu gehören insbesondere Störungen bei Dritten, die nicht als Erfüllungsgehilfen des Anbieters tätig werden, rechtswidrige Angriffe auf die Infrastruktur des Anbieters, (z.B. DoS-Attacken, Angriffe durch Schadsoftware und Hacker) Naturkatastrophen, Krieg oder sonstige Formen höherer Gewalt. 

(4) Der Anbieter bietet einen Online-Support sowie einen Telefonsupport an. Der Online-Support ist über die E-Mail-Adresse support@elona.app erreichbar. Der Telefonsupport ist innerhalb der Supportzeiten (Montag- Freitag 9-18 Uhr) unter 0211-8226866-0 erreichbar. Der Support ist nur zuständig für die Beratung bei technischen Schwierigkeiten oder Fragen bei der Nutzung der App. Er übernimmt keine medizinische Beratung und ist auch kein Ansprechpartner für Anfragen, Anregungen oder Beschwerden im Zusammenhang mit der therapeutischen Behandlung des Nutzers. Eine Antwort auf Support-Anfragen erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach Zugang der Anfrage.

(5) Ein Support durch den Anbieter wird nicht angeboten, wenn der Nutzer die App ohne Abstimmung mit dem Anbieter selbst oder durch Dritte geändert, angepasst oder ergänzt hat.

§ 7 Nutzung zu therapeutischen Zwecken

(1) Es besteht die Möglichkeit, dass die Verwendung bestimmter Funktionen und die Durchführung von Übungen in der App durch den Nutzer therapeutisch angeordnet werden. Der Nutzer wird dem Anbieter Änderungen seiner Daten, auch Zahlungsdaten, unverzüglich mitteilen. Der Anbieter behält sich die Sperrung des Nutzers vor, wenn dieser vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche Angaben macht.

(2) Der Nutzer wird insbesondere Fragen in der App, die seinen psychischen Zustand betreffen, wahrheitsgemäß beantworten, Fortschritte regelmäßig ausfüllen und die Übungen sorgfältig durchführen.

(3) elona explore ist nicht dazu bestimmt, Informationen für diagnostische oder therapeutische Entscheidungen zu liefern. Eine medizinisch-therapeutische Einordnung erfolgt ausschließlich durch den Arzt bzw. Therapeuten. Der Anbieter ist nicht für therapeutische Entscheidungen durch den Arzt bzw. Therapeuten verantwortlich. Die App alleine stellt keinen Ersatz für eine ärztliche bzw.psychotherapeutische Diagnose und Behandlung dar.

(4) In der App werden überwiegend psychoedukative Inhalte zur Verfügung gestellt. Diese ersetze eine psychotherapeutische Behandlung nicht, können diese aber unterstützen. Die über die App zur Verfügung gestellten Inhalte sind nicht zur Selbstdiagnose geeignet. 

(5) Sofern der Arzt bzw. Therapeut des Nutzers von der Nutzung der App abrät, wird der Nutzer diese nicht fortsetzen.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren, wenn ein hinreichender Verdacht besteht, dass dieser einen Code zum Zugang zu der App oder zur Kostenübernahme unberechtigt verwendet oder in sonstiger Weise missbräuchlich gegen Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt. Der Nutzer kann diese Maßnahme durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten abwenden. Bei einem nachgewiesenen Verstoß bei der Verwendung von Zugangscodes ist auch eine dauerhafte Sperrung des Zugangs möglich.

§ 8 Datenschutz

(1) Die Datenverarbeitung durch den Anbieter erfolgt ausschließlich auf Grundlage der Datenschutzhinweise für Nutzer, die in der App oder unter http://www.elona.health in der aktuellen Version abrufbar ist. Der Anbieter wird sämtliche Informationen des Nutzers, die der im Zusammenhang mit der Nutzung der App erhält, vertraulich behandeln.

(2) Der Nutzer wird keine fremden personenbezogenen Daten in die App eingeben oder über andere Nutzer erheben, speichern, nutzen oder übermitteln, soweit kein Einverständnis der betroffenen Personen vorliegt.

(3) Der Anbieter verpflichtet sich, alle den Nutzer betreffenden Daten sowie alle personenbezogenen Daten Dritter, die ihm durch den Nutzer übermittelt wurden und die von diesem als vertraulich gekennzeichnet werden, vertraulich zu behandeln und nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden. Der Anbieter behält sich vor, hiervon abzuweichen, wenn er aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen zur Offenlegung verpflichtet ist.

(4) Die Pflichten nach diesem § 8 gelten über das Vertragsende hinaus und werden auch den Arbeitnehmern und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters auferlegt.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Nutzer vertrauen darf. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Haftung bei Personenschäden oder die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Für von ihm nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt der Anbieter keine Haftung.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(4) Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der Leistungen des Anbieters, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(6) Der Nutzer verpflichtet sich, dem Anbieter alle Schäden zu ersetzen, die entstehen, weil Handlungen des Nutzers oder von ihm eingestellte Daten gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen, und darüber hinaus den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen den Anbieter geltend machen.

§ 10 Mängelgewährleistung

(1) Dem Nutzer ist bekannt, dass es nicht möglich ist, Software-Anwendungen vollständig frei von Fehlern zu erstellen. Somit schuldet der Anbieter nicht die vollständige Freiheit von Fehlern, sondern lediglich von Fehlern, die die Nutzung der App in erheblicher Weise beeinträchtigen.

(2) Sofern bei der Nutzung der App ein Fehler auftritt, wird der Nutzer diesen dem Anbieter unverzüglich über den Supportservice (siehe § 6 Abs. 5) melden. Ein solcher Fehler liegt vor, wenn die App nicht der Leistungsbeschreibung entsprechend oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, sodass die Nutzung der App nicht möglich oder eingeschränkt ist. Fehler und Störungen werden in der Regel innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt. Der Anbieter ist berechtigt, dem Nutzer im Falle der Notwendigkeit umfangreicher Fehlerbeseitigungsmaßnahmen eine Ersatz- oder Umgehungslösung zur Verfügung zu stellen. 

(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 11 Vertragslaufzeit und Beendigung

(1) Der Vertrag über die Nutzung der App ist auf grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von Seiten des Nutzers jederzeit (etwa durch Löschung des Nutzeraccounts) sowie vom Anbieter mit Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Die Nutzungsdauer ist jedoch in jedem Fall auf den Verordnungszeitraum begrenzt.

(2) Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund für den Anbieter sind insbesondere Verstöße des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, die auch nach Fristsetzung nicht beseitigt werden, oder deliktische Handlungen des Nutzers. 

(3) Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Schriftform.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Zur Aufrechnung gegenüber dem Anbieter ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

(2) Leistungsansprüche gegen den Anbieter stehen ausschließlich dem Nutzer zu, der einen Zugangscode nach § 3 Abs. 2 erhalten hat, und sind nicht übertragbar.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

(5) Die EU-Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung geschaffen, um Verbrauchern und Online-Unternehmen eine außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten zur Verfügung zu stellen. Die Plattform ist unter http://ec.europa.eu/cosumers/odr erreichbar. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle jedoch weder bereit noch verpflichtet.

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Stand: 12.09.2024